Das Betriebsarztzentrum Osnabrück teilt den Arbeitgebern nur solche Informationen mit, die für die Tätigkeit des Beschäftigten maßgeblich sind. Insbesondere geht es dabei um die Frage, ob der Beschäftigung gesundheitliche Bedenken entgegenstehen. Die Mitteilung lautet dann „für die Tätigkeit geeignet“, „für die Tätigkeit nicht geeignet“ oder „für die Tätigkeit eingeschränkt geeignet“.

Das BAZ übermittelt den Arbeitgebern keine Informationen über die Art einer Erkrankung oder über ihren Verlauf. Die Angaben beziehen sich alleine auf das Datum der ärztlichen Maßnahme und über den Termin der Wiedervorstellung. Die Übermittlung von Diagnosedaten durch das Betriebsarztzentrum an den Arbeitgeber ist gesetzlich verboten.

Alle Betriebsärzte und Betriebsärztinnen des BAZ unterliegen der allgemeinen und ärztlichen Schweigepflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Der Arbeitgeber erhält nur dann eine Mitteilung über besondere Maßnahmen, wenn die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter den Betriebsarzt von seiner Schweigepflicht entbunden hat. Eine pauschale Entbindung ist unwirksam.

Alleine bei den Eignungsuntersuchungen geht das Betriebsarztzentrum davon aus, dass der Beschäftigte mit der Weitergabe der ärztlichen Schlussfolgerung an den potenziellen oder aktuellen Arbeitgeber einverstanden ist.

Besteht der begründete Verdacht auf eine Berufskrankheit ist das BAZ verpflichtet, den Träger der Unfallversicherung und auch den versicherten Arbeitnehmer zu informieren.

Alle personengebundenen Daten werden nur datenschutzrechtlich abgesichert im BAZ aufbewahrt. Die elektronische Speicherung unterliegt besonderen strengen Maßstäben und wird von einem externen Datenschutzbeauftragten regelmäßig überprüft. Die Dokumentationspflicht liegt beim BAZ und nicht beim Arbeitgeber.

Rechtliche Grundlagen

Vorgaben und Vorschriften

Die wichtigsten Rechtsquellen auf einen Blick.
Rechtliche Grundlagen